Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Präambel
Die Departmentstore Quartier 206 GmbH & Co. KG, vertreten durch die Departmentstore Quartier 206 Verwaltungs GmbH, diese wiederum vertreten durch die Geschäftsführer Nikolaus Jagdfeld und Anne Maria Jagdfeld, Friedrichstraße 71 in 10117 Berlin betreibt unter dem Label Cabinet über die Homepage www.cabinet206.com (nachfolgend „Cabinet“) einen Departmentstore für exklusive, aufregende und hochaktuelle Mode und Lifestyle Produkten von internationalen Modelabels und Herstellern.
Unser Anspruch ist, Ihnen in schneller und unkomplizierter Art und Weise exklusive und hochwertige Modeartikel sowohl in unserem Store in der Friedrichstraße 71 in 10117 Berlin als auch über den Onlinestore www.cabinet206.com mit aktueller, aufregender Mode aus aller Welt zu versorgen.
Hierfür haben wir die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen entwickelt.
§ 1 Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts- und Zahlungsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen, Angebote, Lieferungen und Leistungen zwischen der Cabinet und dem Besteller in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers oder widersprechende Allgemeine Geschäftsbedingungen finden nur dann Anwendung, wenn diese durch ausdrückliche schriftliche Individualvereinbarungen einbezogen worden sind.
§ 2 Vertragsschluss
Ihre Bestellung gegenüber Cabinet stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die Angebote von Cabinet auf der Homepage sind insofern stets freibleibend. Nach dem Eingang Ihrer Bestellung erhalten Sie durch Cabinet eine Bestätigungs-E-Mail, in der die Einzelheiten Ihrer Bestellung aufgeführt sind (Bestellbestätigung). Die Vertragsannahme durch Cabinet erfolgt erst in dem Zeitpunkt, in dem Ihnen durch eine zweite E-Mail bestätigt wird, dass das von Ihnen bestellte Produkt vorhanden ist und zum Versand vorbereitet wird (Versandbestätigung).
§ 3 Widerrufsrecht
1. Widerrufsbelehrung
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, E-Mail, Telefax), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Der Widerruf kann online per E- Mail an die E-Mail-Adresse return@cabinet206.com gerichtet werden.
Per Brief oder per Telefax kann der Widerruf an die folgende Adresse gerichtet werden:
Departmentstore Quartier 206 GmbH & Co. KG
Friedrichstraße 71
10117 Berlin
Deutschland
Telefon: +49/30/20 94-65 00
Telefax: +49/30/20 94-65 50
Der Widerruf durch Rücksendung der Ware ist zu richten an:
Departmentstore Quartier 206 GmbH & Co. KG
Friedrichstraße 71
10117 Berlin
Deutschland
2. Widerrufsfolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware und für Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Sind die Waren verwendet, getragen, gewaschen, beschädigt oder ist das Erstattungsschild nicht mehr mit dem Einmalsiegel befestigt, beträgt die Wertersatzpflicht bis zu 100% des Kaufpreises.
§ 4 Preise und Versandkosten
Die Versandkosten Ihrer Bestellung werden Ihnen im Rahmen der Versandbestätigung gesondert angezeigt.
Bei Warenlieferungen außerhalb der EU und der Schweiz können Einfuhrabgaben (Zölle) und weitere Kosten anfallen; diese sind von Ihnen zu tragen.
§ 5 Lieferung
Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Sofern die von Ihnen bestellte Ware vorrätig ist, erfolgt eine Lieferung innerhalb von 7 Werktagen. Sollte eine Lieferung nicht möglich sein, weil das entsprechende Produkt nicht vorrätig ist oder die Lieferung sich aus anderen Gründen verzögert, wird Cabinet Sie hiervon schnellstmöglich per E-Mail informieren. Falls Cabinet ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist Cabinet dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben hiervon unberührt.
§ 6 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Die Kaufpreiszahlung durch den Besteller erfolgt entweder per Sofortüberweisung oder mittels Kreditkarte. Der Kaufpreis ist mit Übergabe der Ware durch Cabinet an den Lieferanten zur Zahlung fällig. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Cabinet berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über den jeweiligen von der Europäischen Zentralbank bekanntgegebenen Basiszinssatz zu fordern. Falls Cabinet ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Cabinet berechtigt, diese gegenüber dem Besteller geltend zu machen.
§ 7 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Cabinet unbestritten sind. Außerdem ist der Besteller zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch aus dem gleichen Rechtsverhältnis besteht.
§ 8 Preise
Alle vereinbarten Preise beinhalten die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung und Übergabe der Ware im Eigentum von Cabinet.
§ 11 Gewährleistung/Haftung
1. Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die Abtretung dieser Ansprüche durch den Besteller ist ausgeschlossen.
2. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ersatzlieferung an Cabinet auf dessen Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Cabinet behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadenersatz geltend zu machen.
3. Cabinet haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beruht.
4. Ferner haftet Cabinet für die leichte fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet Cabinet jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Cabinet haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer, als die in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
6. Soweit die Haftung von Cabinet ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmervertretern und Erfüllungsgehilfen.
§ 12 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten
Ihre Informationen helfen Cabinet eine komfortable, schnelle und unproblematische Abwicklung Ihrer Bestellung bei Cabinet durchzuführen und diese individuell zu gestalten und stetig zu verbessern.
Die von Ihnen bekanntgegebenen personenbezogenen Daten werden ausschließlich für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren und die Abwicklung der Zahlungen des Kunden verwandt. Ferner verwenden wir Ihre Informationen dazu, um mit Ihnen über Bestellungen und Produkte zu kommunizieren und die Datenbestände zu aktualisieren, sodass Ihre Kundenkonten bei uns gepflegt und erhalten werden können.
§ 13 Anwendbares Recht
1. Auf das zwischen den Parteien bestehende Rechtsverhältnis findet ausschließlich Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.
2. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.